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16. Dezember 2017
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  Die Vereinigte Linke: Izquierda Unida
 
 
 
Anna-Maria Schuster
Kurz und schmerzlos: Studentin aus Muenchen mit Hang zur minimalistischen Schreibe! Besser ist weniger, weniger kompliziert!


Die Izquierda Unida IU, die Vereinigte Linke Partei Spaniens, ist ein Bündnis mehrerer kleiner Parteien. Die junge Partei verschreibt sich traditionell Forderungen der Arbeiterbewegung, vertritt ökologische Belange und einen demokratischen Sozialismus. Dabei war sie anfangs nicht mehr als eine Bürgerrechtsbewegung.

(Quelle: www.izquierda-unida.es) -

Das Logo der Vereinigten Linken

Von der Anti-Nato-Bewegung zur linken Partei

Die Izquierda Unida hat sich Mitte der achtziger Jahre aus einer Anti-NATO- Bewegung formiert. Den Vorsitz hatte Gerardo Inglesias inne. Zu der Partei zählten zu diesem Zeitpunkt die Partido Comunista de España (PCE), die Partido de Acción Socialista (PASOC ), die Izquierda Republicana (IR), die Federación Progresista (FP), Partido Humanista (PH), Partido Comunista de los pueblos de España (PCPE). Im Laufe der Jahre hat sich die IU weiter zur Mitte hin bewegt. Das erklärt auch die Abspaltung einiger Parteien aus dem Bündnis. Heute gehört von den einstigen Gründungspartner nur noch die PCE zur Izquierda Unida. Weiterhin zählen die Corriente Socialista, die Los Verdes, die Espacio Alternativo und die Tercera Via, sowie Privatpersonen ohne Parteizugehörigkeit aktuell zur IU. Den Vorsitz nimmt heute der 51-jährige Gaspar Llamazares Trigo ein. Der Izquierda Unida gelang es zwar in den achtziger Jahren konstant um die fünf Prozent der nationalen Wählerstimmen abzugreifen, 2008 brachte den Linken allerdings wenig Glück. Mit 3,9 Prozent der Stimmen, reichte es der Partei nicht einmal zu einer Fraktionsbildung. Dafür wären mindestens fünf Sitze nötig. Von den 350 Sitzen im Parlament fielen nur zwei auf die UI. Das ist das schlechteste Ergebnis, das die Partei je hatte. 2004 erreichte die Partei noch einen Stimmenanteil vom 4,9 Prozent und damit fünf Sitze im Parlament. Nach Bekanntgabe des Wahlausgangs verkündete der Spitzenkandidat Llamazares, dass er von seinem Posten als Generalsekretär zurücktreten werde.

Das Zünglein an der Waage

Das aktuelle Wahlprogramm setzt sich für die Verbesserung und Ausweitung des Bildungssystems, sowie eine Ausweitung der Kindergrippenplätze ein. Nach den Plänen der Partei, sollten mindestens sechs Prozent des BIP für die Bildungspolitik ausgegeben werden. Des Weiteren setzt sich die IU für eine Anhebung des Mindestbeitrags der Renten ein. Auch die Reduzierung der Mehrwertsteuer von sieben auf vier Prozent bei einigen Gütern war ein Wahlkampfthema. Die Vereinigte Linke ist in den letzten Monaten vor den Parlamentswahlen im März zudem von inneren Auseinandersetzungen geplagt worden. Der Kampf um die weitere politische Orientierung endete in einer eher missglückten Urabstimmung unter den Mitgliedern darüber, wer die Partei in die Wahlen führen sollte. Llamazares setzte sich gegen die Kandidatin aus Valencia durch und entfernte im Anschluss einige prominente Mitglieder aus der Partei. Darüber hinaus gibt es innerhalb der Partei Uneinigkeit über die Zusammenarbeit mit der Sozialistischen PSOE. 2004 unterstützte die IU die Sozialisten bei der Bildung einer Minderheitsregierung. Die kommunistische Mehrheit der IU lehnt das aber ab. Sie werfen der PSOE Korruption, Privatisierungspolitik, sowie eine rigide Arbeits- und Sozialgesetzgebung vor. Die Izquierda Unida ist drittstärkste Partei im Parlament und kann unter Umständen das „ Zünglein an der Waage“ sein.

Die Köpfe dahinter

Erster Vorsitzender der Partei war Gerardo Iglesias Argüelles. Er ist 1945 in La Cerezal in Asturien geboren und stammt aus einer Arbeiterfamilie. Der gelernte Bergbauarbeiter hat sich bereits im Alter von kaum 16 Jahren in der Partido Comunista de Espańa (PCE) engagiert. In der Zeit des Franco-Regimes wurde er mehrere Male wegen seinen politischen Aktivitäten inhaftiert. 1978 ist er zum Generalsekretär der Partido Comunista de Asturias (PCA) und der Gewerkschaft Confereraión sindical de Comisiones Obreros, kurz CCOO de Asturias ernannt worden. 1989 folgte die Ernennung zum Generalsekretär der national-ausgerichteten PCE. Er war maßgeblich am Aufbau der Izquierda Unida beteiligt und wurde im selben Jahr zum Abgeordneten der Region Madrid gewählt. 1988 übergab er den Posten des Generalsekretärs der IU an Julio Anguita . Kurz darauf wandte er sich von der Politik ab und arbeitete weiter als Bergbauarbeiter.

Julio Anguit, 1941 in Fuengirola nahe Málaga geboren, hat Lehramt studiert und einige Jahre an der Universität Barcelona Geschichte unterrichtet. 1972 ist er der PCE beigetreten und zählte fünf Jahre darauf zum Zentralkomitee der Partei in Andalucía. Bei den ersten demokratischen Wahlen in Spanien, nach dem Ende der Franko-Diktatur, wurde er 1979 zum Bürgermeister Córdobas gewählt. Einige Jahre später, 1988, wurde er zum Generalsekretär der PCE und IU gewählt. In den Jahren 1993 und 1996 war er Fraktionsvorsitzender im spanischen Parlament. 1999 wurde er aus gesundheitlichen Gründen von seinem Posten als Generalsekretär entlassen. Den neuen Vorsitz übernahm der etwas jüngere Gaspar Llamazares Trigo.

Gaspar Llamazares Trigo ist 1957 in Logroño, in der Region Rioja geboren. Llamazares ist verheiratet und hat eine Tochter. Er ist als zweites von sechs Kinder geboren und hat, wie auch sein Vater, Medizin studiert. In den Jahren der Transition, dem Übergang des diktatorischen politischen Systems in ein demokratisches, war er in einer Studentenbewegung aktiv. Zusammen mit einigen Kommilitonen hat er die Zeitschrift „Bocetos“ gegründet. Das Heft hat sich zum großen Teil an Mediziner gewandt, die für eine neuen Berufsethik eintraten. Im Anschluss hat er in Kubas Hauptstadt Havanna ein Aufbaustudium in Öffentliches Gesundheitswesen absolviert. 1985 wurde er Professor am Lehrstuhl für Preventivmedizin an der Universität Santiago de Compostela. Später folgte der Ruf nach Cazoña an den Lehrstuhl für Allgemeinmedizin. Seine politische Partizipation in der Partido Comunista de Asturias begann 1981 in der Gesundheitskommission. Sieben Jahre später wurde er zum Generalsekretär der Partei und zum Vorsitzenden der Izquierda Unida in Asturien ernannt. Seit 1991 ist er Fraktionsvorsitzender der IU im spanischen Parlament. Seit 1999 hat er auch den Posten des Generalsekretärs der Partei inne.

Parteistreitigkeiten und Abdankungen

Momentan befindet sich die Partei nicht nur in einer ideologischen, sondern auch in einer finanziellen Krise. Der Wahlkampf kam die Linken teuer zu stehen. Geplant war, spätestens auf dem Parteikongress im Juni einen Nachfolger für den amtierenden Generalsekretär Llamazares zu bestimmen. Der Kongress ist allerdings in den Oktober verschoben worden. Auch der Generalsekretär der kommunistischen Schwesterpartei PCE, Francisco Frutos, will nicht Llamazares Nachfolge antreten. Auch er hat angekündigt die Partei im Frühjahr 2009 zu verlassen. Der ehemalige Generalsekretär der IU kritisierte ebenfalls den Führungsstil Llamazares. Gemeint waren damit Fragen der steigenden Lebensmittelpreise, der ungesicherten Arbeitsverhältnisse, der schwierige Lage vieler Rentner, der steigenden Arbeitslosigkeit, der niedrigen Löhne und der Steuerpolitik. Er forderte in all diesen Fragen eine deutliche Abgrenzung der IU von der PSOE, um eine glaubhafte Alternative zu bilden.

http://www.bpb.de/wissen/BT4MUR,2,0...
http://www1.izquierda-unida.es/noti...
http://www.izquierda-unida.es/

Anna-Maria Schuster
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